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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Online-Software-Lizenzbedingungen

--- Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online Produkte ---

1. Vorbemerkung

Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von med elite Limited entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellte Online-Software, deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt. Die Abrechnung erfolgt vertragsgemäß durch med elite Limited.

2. Zugang zur Online-Software

2.1 Der Vertrag kommt zustande, indem der Anwender über die Website von med elite Limited ein Online-Produkt auswählt und das Bestellformular – mit seiner rechtsverbindlichen Unterschrift versehen – an die Fax-Adresse von med elite Limited sendet. Mit Vertragsschluss wird dem Anwender das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an der bestellten Online-Software eingeräumt. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei med elite Limited als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte. Darüber hinaus gelten die besonderen Bestimmungen der Online-Software-Lizenzbedingungen.

2.2 Der Zugang des Anwenders zu der Online-Software erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Der Anwender ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Anwender hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich med elite Limited zu unterrichten. Im Übrigen ist med elite Limited berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zur Online-Software zu sperren. Der Anwender haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Der Anwender hat bezüglich der bestellten Online-Software eine Testfrist bis zum Ende des auf die Bestellung folgenden Monats. Mit Ablauf der Frist erhält er eine verbindliche Rechnung über die Nutzungsgebühr für den Zeitraum ab Ende der Testfrist bis zum 31. Dezember des Bestelljahres, wenn er die Bestellung nicht mit einer Frist von vierzehn Kalendertagen zum Ablauf des Testzeitraums widerrufen hat. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Ist eine Lastschriftermächtigung erteilt, wird der fällige Betrag per Bankeinzug vom Konto des Anwenders eingezogen.

3.2 Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer).

3.3 Die jeweiligen Preise der Online-Software können bei fortwährender Nutzung, jeweils zu Beginn eines neuen Kalenderjahres, unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate angepasst werden. Über beabsichtigte Preisanpassungen erhält der Anwender rechtzeitig entsprechende Informationen.

3.4 Der Anwender ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches bzw. rechtskräftig festgestelltes Zurückbehaltungsrecht zusteht. med elite Limited wird, wenn der Anwender mehr als vierzehn Tage in Zahlungsrückstand gerät, den Zugang zur Online-Software sperren, bis die rückständige Zahlung beglichen ist.

4. Widerrufsrecht

Der Anwender ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er diese mit einer Frist von vierzehn Kalendertagen vor Ablauf des Testzeitraums widerruft. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs

- per E-Mail an: info@med-elite.de
- per Fax an: 012120-184095

oder die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Brief (Datum des Poststempels) an:

med elite Limited
Flohrscher Hof 47
30880 Laatzen

Im Falle des Widerrufs werden bereits für den Vertragszeitraum geleistete Zahlungen von med elite Limited erstattet.

5. Kündigung

5.1 Der Vertrag über die Online-Software kann, mit einer Frist von einem Monat, zum 31. Dezember eines Jahres gekündigt werden. Mit Ablauf des 31. März des Jahres, das dem Jahr der Kündigung folgt, endet der Zugriff auf die Online-Software. med elite Limited übernimmt keine Haftung für den Verlust der gespeicherten Daten nach Ablauf des Zugriffszeitraums. Der Anwender selbst hat gegebenenfalls den Datenzugriff rechtzeitig sicher zu stellen, indem er gespeicherte Daten z.B. auf Papier ausdruckt.

5.2 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen (siehe 4. Widerrufsrecht). Die Nichtnutzung der Online-Software gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich die Nutzungsdauer automatisch bis zum 31. Dezember des Folgejahres.

5.3 Der Anwender hat das Recht den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Dieses außerordentliche Kündigungsrecht steht dem Anwender jedoch nur zu, wenn med elite Limited seine Pflichten aus dem Vertrag so schwerwiegend verletzt, dass dem Anwender eine weitere Nutzung der überlassenen Software nicht mehr zugemutet werden kann oder eine Nutzung aus technischen Gründen, die von med elite Limited zu verantworten sind, nicht mehr möglich ist und med elite Limited keinen Zeitpunkt benennen kann, zu dem die Nutzung wieder möglich wäre.

6. Urheber-/Nutzungsrechte

6.1 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an der Online-Software verbleiben bei med elite Limited.

6.2 Der Anwender erwirbt das Recht, auf die Online-Software zuzugreifen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Anwender bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.

6.3 Der Anwender verpflichtet sich, die Online-Software nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff darauf zu ermöglichen.

6.4 Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Anwender berechtigt, entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt, an allen vereinbarten Kanzleistandorten auf die Online-Software zuzugreifen. Die Online-Software-Lizenzvereinbarung und die AGB werden insoweit für jeden vereinbarten Kanzleistandort anerkannt.

6.5 Dem Anwender ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an der Online-Software zu verändern

7. Gewährleistung/Haftung

7.1 Die Online-Software wird regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderungen durch die Rechtsprechung eine Modifikation der Online-Software erforderlich macht. med elite Limited kann angesichts der komplexen Regelungsmaterie nicht für die Richtigkeit der Berechnungen garantieren. Der Anwender hat gegenüber med elite Limited gegebenenfalls einen Anspruch auf Anpassung der Online-Software an gesetzliche Änderungen. Ein weitergehender Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen. Das gilt auch für den Fall einer außerordentlichen Kündigung (siehe 5.3). Für den Fall, dass ein Schadenersatzanspruch dennoch bestehen sollte, steht dem Anwender jedoch höchstens ein Betrag in Höhe des Anteils der Jahresnutzungsgebühr zu, der auf den verbleibenden Nutzungszeitraum entfällt.

7.2 Für durch den Einsatz der Online-Software an anderer Software oder an Datenträgern / Datenverarbeitungsanlagen des Anwenders entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an der Online-Software von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit Kaufleuten - allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Anwenders, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Für den Fall, dass ein Schadenersatzanspruch dennoch bestehen sollte, steht dem Anwender jedoch höchstens ein Betrag in Höhe des Anteils der Jahresnutzungsgebühr zu, der auf den verbleibenden Nutzungszeitraum entfällt.

7.3 Der Anwender ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungsadäquaten Intervallen zu sichern. Im Falle eines von med elite Limited zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den üblicherweise erforderlichen Aufwand zur Wiederherstellung gehaftet, höchsten jedoch für einen Betrag in Höhe des Anteils der Jahresnutzungsgebühr, der auf den verbleibenden Nutzungszeitraum entfällt.

8. Nichtverfügbarkeit

med elite Limited bemüht sich, den Zugang zur Online-Software permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweilig beschränkt sein. Beschränkungen der Verfügbarkeit aus vorstehendem Grund begründet keine Rechte auf Schadenersatz oder die anteilige Erstattung der Lizenzgebühren für den Zeitraum, für den die Nutzung eingeschränkt war.

9. Anwender-Hotline

Eine telefonische Hotline wird seitens med elite Limited nicht angeboten. Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung der Software sind grundsätzlich via Fax oder E-Mail an med elite Limited heranzutragen.

10. Datenschutz

Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Anwenderdaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch med elite Limited. Die Anwenderdaten werden in Form von Namen und Adresse des Kanzleistandortes gespeichert.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in jedem Fall Hannover.

--- Online-Software-Lizenzbedingungen ---

1. Vorbemerkung

Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Online-Software (AGB Online-Software).

2. Einräumung von Nutzungsrechten

Mit Vertragsschluss über die Nutzung von Online-Software wird dem Anwender das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Online-Software eingeräumt und auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt. Soweit dort Nutzungsrechte nicht ausdrücklich aufgeführt sind, verbleiben diese bei med elite Limited als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.

3. Umfang der Nutzungsrechte

3.1 Mit der Freischaltung erwirbt der Anwender das Recht, die Online-Software in seiner Kanzlei zu nutzen. Die Dauer des Nutzungsrechts endet jeweils zum 31. Dezember eines Jahres. Eine über den Nutzungszeitraum hinausgehende Nutzung ist nur möglich durch eine erneute Freischaltung. med elite Limited veranlasst diese Freischaltung automatisch, wenn der Anwender den zugrunde liegenden Vertrag nicht gekündigt hat. Die Kündigung muss mit einer Frist von einem Monat zum 31. Dezember des der erneuten Freischaltung vorangehenden Jahres erfolgen.

3.2 Der Anwender verpflichtet sich, die Online-Software nur für eigene Zwecke zu nutzen und sie Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen. Die Online-Software darf nur an einem Kanzleistandort des Anwenders und nur für die üblicherweise dort betreuten Mandanten genutzt werden. Wird die Kanzlei eines Anwenders an mehreren Standorten betrieben ist für jeden Standort eine eigenständige Lizenz zu erwerben.

3.3 Der Anwender kann eine Mehrfach-Lizenz erwerben. Diese berechtigt alle in die Lizenzvereinbarung einbezogenen Standorte zur Nutzung der Online-Software am jeweiligen Kanzleistandort.

3.4 Der Anwender darf die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Anwender ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für die Datenbankzugänge an Dritte weiterzugeben. Es ist dem Anwender auch untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen / Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben von med elite Limited zu verändern.

4. Haftung

Für durch den Einsatz der von med elite Limited bereitgestellten Online-Software an anderer Software oder an Datenträgern / Datenverarbeitungsanlagen des Anwenders entstandene Schäden wird nur gehaftet, wenn der schadensursächliche Mangel an der bereitgestellten Online-Software von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit Kaufleuten - wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Mängelgewährleistungsansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Für den Fall, dass ein Schadenersatzanspruch dennoch bestehen sollte, steht dem Anwender jedoch höchstens ein Betrag in Höhe des Anteils der Jahresnutzungsgebühr zu, der auf den verbleibenden Nutzungszeitraum entfällt.

5. Freischaltung der Online-Software

5.1 med elite Limited bietet jedem potentiellen Anwender die Möglichkeit eines unverbindlichen Tests der Online-Software. Die Testfrist beginnt mit Eingang der Bestellung bei med elite Limited und endet mit Ablauf des auf die Bestellung folgenden Monats.

5.2 Damit das Online-Softwareprogramm nach dem Ende der Testzeit nur von demjenigen genutzt werden kann, der eine entgeltliche Freigabe beantragt hat, wird der Benutzername und das Passwort nach dem Ende der Testzeit durch med elite Limited gelöscht. Erst nach Eingabe eines neuen Freischaltcodes kann die Online-Software über den Testzeitraum hinaus verwendet werden. med elite Limited haftet nicht für den Verlust von Testdaten nach Löschung des Freischaltcodes für den Testzeitraum.

6. Vertragsstrafe

Bei Verstößen gegen diese Lizenzbedingungen und daraus resultierendes unbefugtes Nutzen der Online-Software durch Dritte, zahlt der Anwender einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von fünf vollen Jahresgebühren (ohne Berücksichtigung eines individuell vereinbarten Rabatts) für jeden unbefugten Nutzer.

Impressum \| AGB


Ihre Vorteile med elite \| Software bietet seine Leistungen online an. Das Internet bietet die Möglichkeit 24 Stunden am Tag und von überall auf der Welt das Angebot zu nutzen. med elite \| Software wendet sich vor allem an Steuerberater, die niedergelassene Ärzte und Zahnärzte beraten und insoweit über spezifisches Fachwissen verfügen. med elite \| Software bietet denen, deren Anspruch über Steuerdeklaration hinaus geht, ein Forum an, das es ihnen möglich macht ihr Wissen zu teilen, um vom Wissen anderer zu profitieren.	Allgemeine Geschäftsbedingungen und Online-Software-Lizenzbedingungen --- Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online Produkte --- 1. Vorbemerkung Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von med elite Limited entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellte Online-Software, deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt. Die Abrechnung erfolgt vertragsgemäß durch med elite Limited. 2. Zugang zur Online-Software 2.1 Der Vertrag kommt zustande, indem der Anwender über die Website von med elite Limited ein Online-Produkt auswählt und das Bestellformular – mit seiner rechtsverbindlichen Unterschrift versehen – an die Fax-Adresse von med elite Limited sendet. Mit Vertragsschluss wird dem Anwender das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an der bestellten Online-Software eingeräumt. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei med elite Limited als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte. Darüber hinaus gelten die besonderen Bestimmungen der Online-Software-Lizenzbedingungen. 2.2 Der Zugang des Anwenders zu der Online-Software erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Der Anwender ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Anwender hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich med elite Limited zu unterrichten. Im Übrigen ist med elite Limited berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zur Online-Software zu sperren. Der Anwender haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch. 3. Zahlungsbedingungen 3.1 Der Anwender hat bezüglich der bestellten Online-Software eine Testfrist bis zum Ende des auf die Bestellung folgenden Monats. Mit Ablauf der Frist erhält er eine verbindliche Rechnung über die Nutzungsgebühr für den Zeitraum ab Ende der Testfrist bis zum 31. Dezember des Bestelljahres, wenn er die Bestellung nicht mit einer Frist von vierzehn Kalendertagen zum Ablauf des Testzeitraums widerrufen hat. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Ist eine Lastschriftermächtigung erteilt, wird der fällige Betrag per Bankeinzug vom Konto des Anwenders eingezogen. 3.2 Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer). 3.3 Die jeweiligen Preise der Online-Software können bei fortwährender Nutzung, jeweils zu Beginn eines neuen Kalenderjahres, unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate angepasst werden. Über beabsichtigte Preisanpassungen erhält der Anwender rechtzeitig entsprechende Informationen. 3.4 Der Anwender ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches bzw. rechtskräftig festgestelltes Zurückbehaltungsrecht zusteht. med elite Limited wird, wenn der Anwender mehr als vierzehn Tage in Zahlungsrückstand gerät, den Zugang zur Online-Software sperren, bis die rückständige Zahlung beglichen ist. 4. Widerrufsrecht Der Anwender ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er diese mit einer Frist von vierzehn Kalendertagen vor Ablauf des Testzeitraums widerruft. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs - per E-Mail an: info@med-elite.de - per Fax an: 012120-184095 oder die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Brief (Datum des Poststempels) an: med elite Limited Flohrscher Hof 47 30880 Laatzen Im Falle des Widerrufs werden bereits für den Vertragszeitraum geleistete Zahlungen von med elite Limited erstattet. 5. Kündigung 5.1 Der Vertrag über die Online-Software kann, mit einer Frist von einem Monat, zum 31. Dezember eines Jahres gekündigt werden. Mit Ablauf des 31. März des Jahres, das dem Jahr der Kündigung folgt, endet der Zugriff auf die Online-Software. med elite Limited übernimmt keine Haftung für den Verlust der gespeicherten Daten nach Ablauf des Zugriffszeitraums. Der Anwender selbst hat gegebenenfalls den Datenzugriff rechtzeitig sicher zu stellen, indem er gespeicherte Daten z.B. auf Papier ausdruckt. 5.2 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen (siehe 4. Widerrufsrecht). Die Nichtnutzung der Online-Software gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich die Nutzungsdauer automatisch bis zum 31. Dezember des Folgejahres. 5.3 Der Anwender hat das Recht den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Dieses außerordentliche Kündigungsrecht steht dem Anwender jedoch nur zu, wenn med elite Limited seine Pflichten aus dem Vertrag so schwerwiegend verletzt, dass dem Anwender eine weitere Nutzung der überlassenen Software nicht mehr zugemutet werden kann oder eine Nutzung aus technischen Gründen, die von med elite Limited zu verantworten sind, nicht mehr möglich ist und med elite Limited keinen Zeitpunkt benennen kann, zu dem die Nutzung wieder möglich wäre. 6. Urheber-/Nutzungsrechte 6.1 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an der Online-Software verbleiben bei med elite Limited. 6.2 Der Anwender erwirbt das Recht, auf die Online-Software zuzugreifen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Anwender bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses. 6.3 Der Anwender verpflichtet sich, die Online-Software nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff darauf zu ermöglichen. 6.4 Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Anwender berechtigt, entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt, an allen vereinbarten Kanzleistandorten auf die Online-Software zuzugreifen. Die Online-Software-Lizenzvereinbarung und die AGB werden insoweit für jeden vereinbarten Kanzleistandort anerkannt. 6.5 Dem Anwender ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an der Online-Software zu verändern 7. Gewährleistung/Haftung 7.1 Die Online-Software wird regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderungen durch die Rechtsprechung eine Modifikation der Online-Software erforderlich macht. med elite Limited kann angesichts der komplexen Regelungsmaterie nicht für die Richtigkeit der Berechnungen garantieren. Der Anwender hat gegenüber med elite Limited gegebenenfalls einen Anspruch auf Anpassung der Online-Software an gesetzliche Änderungen. Ein weitergehender Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen. Das gilt auch für den Fall einer außerordentlichen Kündigung (siehe 5.3). Für den Fall, dass ein Schadenersatzanspruch dennoch bestehen sollte, steht dem Anwender jedoch höchstens ein Betrag in Höhe des Anteils der Jahresnutzungsgebühr zu, der auf den verbleibenden Nutzungszeitraum entfällt. 7.2 Für durch den Einsatz der Online-Software an anderer Software oder an Datenträgern / Datenverarbeitungsanlagen des Anwenders entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an der Online-Software von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit Kaufleuten - allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Anwenders, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Für den Fall, dass ein Schadenersatzanspruch dennoch bestehen sollte, steht dem Anwender jedoch höchstens ein Betrag in Höhe des Anteils der Jahresnutzungsgebühr zu, der auf den verbleibenden Nutzungszeitraum entfällt. 7.3 Der Anwender ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungsadäquaten Intervallen zu sichern. Im Falle eines von med elite Limited zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den üblicherweise erforderlichen Aufwand zur Wiederherstellung gehaftet, höchsten jedoch für einen Betrag in Höhe des Anteils der Jahresnutzungsgebühr, der auf den verbleibenden Nutzungszeitraum entfällt. 8. Nichtverfügbarkeit med elite Limited bemüht sich, den Zugang zur Online-Software permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweilig beschränkt sein. Beschränkungen der Verfügbarkeit aus vorstehendem Grund begründet keine Rechte auf Schadenersatz oder die anteilige Erstattung der Lizenzgebühren für den Zeitraum, für den die Nutzung eingeschränkt war. 9. Anwender-Hotline Eine telefonische Hotline wird seitens med elite Limited nicht angeboten. Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung der Software sind grundsätzlich via Fax oder E-Mail an med elite Limited heranzutragen. 10. Datenschutz Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Anwenderdaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch med elite Limited. Die Anwenderdaten werden in Form von Namen und Adresse des Kanzleistandortes gespeichert. 11. Schlussbestimmungen Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in jedem Fall Hannover. --- Online-Software-Lizenzbedingungen --- 1. Vorbemerkung Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Online-Software (AGB Online-Software). 2. Einräumung von Nutzungsrechten Mit Vertragsschluss über die Nutzung von Online-Software wird dem Anwender das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Online-Software eingeräumt und auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt. Soweit dort Nutzungsrechte nicht ausdrücklich aufgeführt sind, verbleiben diese bei med elite Limited als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte. 3. Umfang der Nutzungsrechte 3.1 Mit der Freischaltung erwirbt der Anwender das Recht, die Online-Software in seiner Kanzlei zu nutzen. Die Dauer des Nutzungsrechts endet jeweils zum 31. Dezember eines Jahres. Eine über den Nutzungszeitraum hinausgehende Nutzung ist nur möglich durch eine erneute Freischaltung. med elite Limited veranlasst diese Freischaltung automatisch, wenn der Anwender den zugrunde liegenden Vertrag nicht gekündigt hat. Die Kündigung muss mit einer Frist von einem Monat zum 31. Dezember des der erneuten Freischaltung vorangehenden Jahres erfolgen. 3.2 Der Anwender verpflichtet sich, die Online-Software nur für eigene Zwecke zu nutzen und sie Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen. Die Online-Software darf nur an einem Kanzleistandort des Anwenders und nur für die üblicherweise dort betreuten Mandanten genutzt werden. Wird die Kanzlei eines Anwenders an mehreren Standorten betrieben ist für jeden Standort eine eigenständige Lizenz zu erwerben. 3.3 Der Anwender kann eine Mehrfach-Lizenz erwerben. Diese berechtigt alle in die Lizenzvereinbarung einbezogenen Standorte zur Nutzung der Online-Software am jeweiligen Kanzleistandort. 3.4 Der Anwender darf die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Anwender ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für die Datenbankzugänge an Dritte weiterzugeben. Es ist dem Anwender auch untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen / Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben von med elite Limited zu verändern. 4. Haftung Für durch den Einsatz der von med elite Limited bereitgestellten Online-Software an anderer Software oder an Datenträgern / Datenverarbeitungsanlagen des Anwenders entstandene Schäden wird nur gehaftet, wenn der schadensursächliche Mangel an der bereitgestellten Online-Software von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit Kaufleuten - wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Mängelgewährleistungsansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Für den Fall, dass ein Schadenersatzanspruch dennoch bestehen sollte, steht dem Anwender jedoch höchstens ein Betrag in Höhe des Anteils der Jahresnutzungsgebühr zu, der auf den verbleibenden Nutzungszeitraum entfällt. 5. Freischaltung der Online-Software 5.1 med elite Limited bietet jedem potentiellen Anwender die Möglichkeit eines unverbindlichen Tests der Online-Software. Die Testfrist beginnt mit Eingang der Bestellung bei med elite Limited und endet mit Ablauf des auf die Bestellung folgenden Monats. 5.2 Damit das Online-Softwareprogramm nach dem Ende der Testzeit nur von demjenigen genutzt werden kann, der eine entgeltliche Freigabe beantragt hat, wird der Benutzername und das Passwort nach dem Ende der Testzeit durch med elite Limited gelöscht. Erst nach Eingabe eines neuen Freischaltcodes kann die Online-Software über den Testzeitraum hinaus verwendet werden. med elite Limited haftet nicht für den Verlust von Testdaten nach Löschung des Freischaltcodes für den Testzeitraum. 6. Vertragsstrafe Bei Verstößen gegen diese Lizenzbedingungen und daraus resultierendes unbefugtes Nutzen der Online-Software durch Dritte, zahlt der Anwender einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von fünf vollen Jahresgebühren (ohne Berücksichtigung eines individuell vereinbarten Rabatts) für jeden unbefugten Nutzer.